Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung


1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ausschließlich
die Beziehung zwischen dem Flexlernen Nachhilfe-Team, ansässig in der
Jahnstraße 23, 42549 Velbert, und seinen Kunden in Bezug auf alle Verträge, die
vom Flexlernen Nachhilfe-Team für die angebotenen Nachhilfedienstleistungen
abgeschlossen werden.
Diese AGB gelten sowohl für Verträge, die über die deutschsprachige Website der
Nachhilfeeinrichtung (https://www.flexlernen.com) abgeschlossen werden, als auch für
Verträge, die vor Ort beim Kunden abgeschlossen werden.
Die vollständigen AGB sind unter https://www.flexlernen.com/agb/ abrufbar.
Der Begriff “Kunde“ bezieht sich im Folgenden auf die Gegenpartei, die einen Vertrag mit
Flexlernen Nachhilfe-Team abschließt.
Die "angemeldete Person" ist diejenige, die die Nachhilfedienste der Flexlernen gemäß
einem abgeschlossenen Vertrag in Anspruch nimmt.


2. Unsere pädagogische Philosophie
Das Flexlernen Nachhilfe-Team verfolgt ein pädagogisches Konzept, das darauf abzielt,
Wissenslücken systematisch zu identifizieren und zu schließen. In unseren Nachhilfe- und
Förderstunden behandeln wir den aktuellen Lehrstoff gründlich, wiederholen und vertiefen
ihn. Darüber hinaus bereiten wir Schüler gezielt auf anstehende Klassenarbeiten und
Prüfungen vor. Unsere Unterrichtsmethoden zielen darauf ab, den Spaß am Lernen zu
fördern und das Selbstvertrauen der Schüler zu stärken. Unser Ziel ist es, die Abhängigkeit
von Nachhilfestunden zu minimieren und Schüler darauf vorzubereiten, eigenständig mit
ihren schulischen Herausforderungen umzugehen.
Wir setzen uns entschieden gegen Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, ethnischer
Herkunft, religiöser Überzeugung, Nationalität, persönlicher Weltanschauung, sexueller
Orientierung und politischer Einstellung ein. Verstöße gegen diese Prinzipien können nach
einer Abmahnung zur sofortigen Kündigung des Vertrags führen.

2. Allgemeine Durchführung - Unsere Leistungen im Überblick
2.1. Das Flexlernen Nachhilfe-Team bietet sowohl Einzelunterricht vor Ort und im Lernbus
als auch Online-Nachhilfe an. Sofern in den folgenden Abschnitten nicht ausdrücklich auf
Online-Nachhilfe hingewiesen wird, gelten die nachfolgenden Regelungen für alle
Nachhilfeangebote des Flexlernen Nachhilfe-Teams.
Berechtigte Teilnehmer am Nachhilfeunterricht
2.2. Nur die angemeldete Person für Nachhilfe darf die Dienstleistungen gemäß dem Vertrag
in Anspruch nehmen. Eine Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.

Lehrkräfte und Fachleute
2.3. Das Flexlernen Nachhilfe-Team behält sich das Recht vor, die im Vertrag festgelegten
Verpflichtungen von freiberuflichen Lehrkräften und kompetenten Dritten durchführen zu
lassen.
Verwendung von Lernmaterialien und deren Weitergabe
2.4. Im Unterricht werden zusätzlich zu den schulischen Lernmaterialien auch ergänzende
Materialien verwendet. Diese dürfen nur nach vorheriger Absprache und Zustimmung des
Flexlernen Nachhilfe-Teams vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden.
Verhalten während des Unterrichts
2.5. Im Interesse aller Schüler und Eltern hat das Flexlernen Nachhilfe-Team das Recht,
Schüler bei unangemessenem Verhalten (wie Diskriminierung anderer Schüler oder
Lehrkräfte, Verletzung von Mitschülern oder Lehrkräfte) nach einer Verwarnung für den
betreffenden Tag vom Unterricht auszuschließen, ohne dass dadurch die
Zahlungsverpflichtung gemindert wird.
Änderung des Faches
2.6. Änderungswünsche bezüglich des Unterrichtsfachs oder der Unterrichtsgestaltung
werden grundsätzlich jederzeit entgegengenommen und nach Möglichkeit berücksichtigt.
Für Änderungswünsche in Bezug auf vertragliche Vereinbarungen ist es jedoch erforderlich,
diese dem Flexlernen Nachhilfe-Team mindestens 30 Tage im Voraus mitzuteilen, um sie
berücksichtigen zu können.


3. Gruppengröße und Dauer der Unterrichtseinheit
3.1. Der Nachhilfe- und Förderunterricht wird in verschiedenen Formen angeboten, darunter
Einzelunterricht zu Hause, Einzelunterricht online, Online-Gruppenunterricht oder Nachhilfe
im Lernbus. Jede Unterrichtsstunde beträgt 45 Minuten, während eine Unterrichtseinheit
grundsätzlich 90 Minuten dauert.
3.2. Wir legen großen Wert auf individuelle Förderung in kleinen Lerngruppen von 2-3
Schülern. In Ausnahmefällen kann diese Gruppengröße vorübergehend um einen
Probeschüler erweitert werden. In solchen Fällen wird die Unterrichtseinheit ebenfalls auf 90
Minuten verlängert. Sollte vorübergehend keine Lerngruppe mit mindestens drei Schülern
gebildet werden können, wird die Unterrichtseinheit auf 45 Minuten reduziert.


4. Schulferien
4.1. Der Unterricht wird während aller Schulferien abgehalten, mit Ausnahme der
Weihnachtsferien, des Rosenmontags, der Zeit vom Gründonnerstag bis zum Osterdienstag
sowie an gesetzlichen Feiertagen des jeweiligen Bundeslandes. Während der Sommerferien

wird der Unterricht in Form von Intensivkursen fortgesetzt, deren Umfang den vertraglich
vereinbarten Unterrichtsstunden entspricht. Für den Unterricht in den Sommerferien gelten
die regulären Gebühren.


5. Fehlstunden
5.1. Wir bemühen uns, bei entschuldigtem Fehlen (z. B. aufgrund von Krankheit oder
anderen berechtigten Gründen wie schulischen Veranstaltungen oder Praktika)
Ersatzstunden anzubieten, um die kontinuierliche Förderung sicherzustellen. Es besteht
jedoch kein Anspruch auf Ersatzstunden. Unabhängig vom Grund berechtigen Fehlstunden
nicht zur Gebührenminderung. Jedes Fehlen muss spätestens 24 Stunden vor
Unterrichtsbeginn gemeldet und begründet werden. Dies gilt auch für Schüler, die das
Bildungspaket nutzen. Falls eine Zuzahlung erforderlich ist, muss diese zusätzlich zu den
Unterrichtsgebühren gezahlt werden, da sie in die Unterrichtsgebühren integriert ist.
Wenn Flexlernen den Unterrichtsausfall zu verantworten hat, wird der Unterricht nach
Möglichkeit nachgeholt. Falls eine Nachholstunde nicht möglich ist und die Kosten bereits
abgebucht wurden, erfolgt eine Rückerstattung. Wenn der Schüler oder sein gesetzlicher
Vertreter in diesem Fall angebotene Ersatztermine nicht wahrnimmt und auch keine eigenen
Termine vorschlägt, werden keine Ersatzstunden angeboten, und die Fehlstunde muss
bezahlt werden. Abgesagte Stunden können nicht über das Bildungspaket abgerechnet
werden; die entstandenen Kosten müssen von den Eltern getragen werden.


6. Preise und Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
6.1. Die im Vertrag festgelegten Preise und Zahlungsbedingungen sind verbindlich.
6.2. Bei Laufzeitverträgen sind die monatlichen Beiträge jeweils zum 1. oder 15. eines
Monats im Voraus fällig. Diese Zahlungen erfolgen per SEPA-Lastschrift, es sei denn, es
wurde eine alternative Zahlungsmethode vereinbart. Die Anmeldegebühr, falls vorhanden,
wird zusammen mit der ersten Monatszahlung abgebucht.
6.3. Kunden, die eine andere Zahlungsmethode als SEPA-Lastschrift wünschen, müssen
den Beitrag spätestens bis zum 3. Werktag eines Monats im Voraus begleichen. Im Fall
eines Kontingentvertrags erfolgt die Zahlung entweder per SEPA-Lastschrift vor Beginn des
Unterrichts oder muss vor dem Unterrichtsbeginn vom Kunden bezahlt werden.
6.4. Alle Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das zu
Vertragsbeginn mitgeteilte Konto zu leisten.
6.5. Etwaige Kosten aufgrund von Rücklastschriften gehen zu Lasten des Kunden.


7. Kündigungsfristen
7.1. Die Kündigungsfristen sind im Vertrag festgelegt.
7.2. Kündigungen müssen schriftlich erfolgen.

7.3. Bei Buchung von Paketen sind diese verbindlich und können nur bei rechtzeitiger
schriftlicher Stornierung aufgehoben werden. Der Kunde muss angeben, ob er die bereits
bezahlten Stunden innerhalb des vereinbarten Zeitraums nutzen möchte oder ob sie
verfallen sollen. Bei vorzeitiger Abmeldung von Verträgen mit Laufzeit und monatlicher
Zahlung behält sich das Flexlernen Nachhilfe-Team das Recht vor, eine Ausgleichszahlung
in Höhe von 50 % der verbleibenden Unterrichtsgebühren zu verlangen. Nach Zahlung der
Ausgleichszahlung wird der Vertrag sofort aufgelöst, und beide Parteien haben keine
weiteren Verpflichtungen. Weitere Unterrichtsstunden finden nicht statt.
Außerordentliche Kündigung durch Flexlernen
Das Flexlernen kann den Unterrichtsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist
außerordentlich und sofort kündigen, wenn die monatlichen Beiträge länger als zwei Monate
ausbleiben, der Schüler gegen die Schulordnung verstößt oder schwerwiegende Gründe
vorliegen. In diesem Fall kann das Flexlernen eine pauschalisierte Schadenersatzzahlung in
Höhe von 25 % der verbleibenden Unterrichtsgebühren berechnen. Nach Zahlung dieser
Ausgleichszahlung wird der Vertrag sofort aufgelöst, und beide Parteien haben keine
weiteren Verpflichtungen.
Unzuverlässige Unterrichtsteilnahme
7.4. Bei wiederholter unzuverlässiger Unterrichtsteilnahme kann Flexlernen den Vertrag
vorzeitig kündigen.


8. Datenschutzerklärung für www.flexlernen.com
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,
wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website und legen großen Wert auf den
Schutz Ihrer Privatsphäre. Die folgenden Datenschutzbestimmungen sollten Sie darüber
informieren, wie wir persönliche Daten erheben, verwenden und weitergeben.
Verantwortliche Stelle
Flexlernen
Yasar Yilmaz
Jahnstraße 23
42549 Velbert
E-Mail: info@flexlernen.com


Kontaktformular
Sie können uns jederzeit über unser Kontaktformular mit Fragen oder Anregungen
erreichen. Um Ihre Anfragen zu beantworten und Rückmeldungen zu geben, benötigen wir
die folgenden Informationen: Ihren Namen, Vornamen und Ihre E-Mail-Adresse. Diese Daten
verwenden wir ausschließlich für die genannten Zwecke. Die rechtliche Grundlage für die

Verarbeitung der Daten, die im Rahmen der Nutzung des Kontaktformulars oder bei der
Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Wenn der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrags abzielt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b
DSGVO als zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.


Ihre Rechte als Nutzer
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, ob
personenbezogene Daten über sie verarbeitet werden.
b) Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, kostenlose Auskunft über die zu ihrer Person
gespeicherten personenbezogenen Daten sowie eine Kopie dieser Informationen zu
erhalten.
c) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Die betroffene Person hat das Recht, vom Verantwortlichen die unverzügliche Berichtigung
unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessenwerden) (Art. 17 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, die Löschung ihrer personenbezogenen Daten zu
verlangen, sofern einer der gesetzlich genannten Gründe zutrifft und die Verarbeitung nicht
erforderlich ist.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen,
sofern einer der gesetzlich genannten Gründe zutrifft.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die
sie einem Verantwortlichen bereitgestellt hat, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen
ohne Behinderung zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6
Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem
Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe
automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer
Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher
Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde. Darüber hinaus hat die
betroffene Person das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von
einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies

technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen
beeinträchtigt werden.
g) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung (Art. 13 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung
personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der
aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.
h) Recht auf Widerspruch (Art. 21 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen
Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener
Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch
einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden
personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene
Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender
personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für
das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
i) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling (Art. 22 DSGVO)
Jede betroffene Person hat das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten
Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden,
die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich
beeinträchtigt, sofern
(1) Die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der
betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder
(2) Sie aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten erfolgt, denen
der Verantwortliche unterliegt, und diese Rechtsvorschriften enthalten angemessene
Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der
betroffenen Person, oder
(3) Die betroffene Person ausdrücklich eingewilligt hat.
In den in (1) und (3) genannten Fällen werden angemessene Maßnahmen ergriffen, um die
Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren,
wozu mindestens das Recht auf Erläuterung der eigenen Position und das Recht auf
Anfechtung der Entscheidung gehören.


Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung personenbezogener Daten richtet sich nach den gesetzlich
vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die
entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Erfüllung von
Verträgen oder zur Anbahnung von Verträgen erforderlich sind.


Sonstige Daten
Wir speichern zusätzliche Daten zu weiteren Zwecken, insbesondere für Werbezwecke.
Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen Datenschutzbestimmungen hat die betroffene Person das
Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die zuständige
Aufsichtsbehörde ist der oder die Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem
unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten finden Sie hier:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Quelle: 123recht.de - Rechtsberatung online.


9. Meldeverpflichtung beim Bildungspaket
Wenn Erziehungsberechtigte das Bildungspaket in Anspruch nehmen, sind sie verpflichtet,
Flexlernen rechtzeitig darüber zu informieren, wenn sie keine Leistungen mehr vom
Jobcenter oder ihrer Stadt beziehen und somit nicht mehr anspruchsberechtigt sind.
Andernfalls verpflichten sie sich, die Kosten für die erbrachten Unterrichtsstunden selbst zu
tragen, sofern diese nicht mehr durch das Bildungspaket abgedeckt werden können. Es sei
darauf hingewiesen, dass nur der Erziehungsberechtigte, der den Antrag gestellt hat,
berechtigt ist, die Abrechnung der Lernförderung zu unterzeichnen. Andernfalls behalten wir
uns das Recht vor, die in Anspruch genommenen Stunden privat in Rechnung zu stellen.
Alle in Anspruch genommenen Stunden, die nicht durch das Bildungspaket bezahlt werden,
müssen von den Erziehungsberechtigten selbst bezahlt werden.


10. Schlussbestimmungen
10.1. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Eventuelle nachträgliche
Änderungen dieses Vertrags durch mündliche Vereinbarungen müssen schriftlich
festgehalten werden.
10.2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsungültig sein oder werden,
sollte eine Lücke bestehen oder sollte sich eine der vertraglichen Bestimmungen als
undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Rechtsgültigkeit der anderen
Bestimmungen oder der AGB als Ganzes.
10.3. Das Flexlernen Nachhilfe-Team ist weder bereit noch verpflichtet, an
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


Widerspruchsrecht
Nutzer dieser Webseite haben das Recht, der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten
jederzeit zu widersprechen. Wenn Sie eine Berichtigung, Sperrung, Löschung oder Auskunft

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zur Erhebung, Verarbeitung oder Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder
erteilte Einwilligungen widerrufen möchten, wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-
Adresse: info@flexlernen.com. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Ihre Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückerstattet.
Wir verwenden für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wenn die
gebuchte Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt oder wenn die Buchung bis zu
14 Tage vor Beginn der Dienstleistung erfolgt, ist die volle Gebühr für die gebuchte Leistung
fällig.



Ort, Datum
Unterschrift Vertragspartner
Stand: Oktober 2023